Igls fürchtet um Ausschuss – meinbezirk.at

Weiterhin sind die Bildung und Aufhebung von Stadtteil­ausschüssen nicht geregelt.

INNSBRUCK. Heute Mittwoch treffen sich wieder zehn Gemeinderäte der Stadt und zehn Vertreter vom Unterausschuss Igls zur Stadtteilausschusssitzung. Ein Thema dabei wird eine Anfrage über die Verankerung der Stadtteilausschüsse im Stadtrecht sein.

Schon im Juni hatte der Unterausschuss eine außerordentliche Sitzung einberufen, um sich gegen ein Quorum für die Erhaltung bzw. Gründung von Stadtteilausschüssen auszusprechen. Damals stand im Stadtrechtsentwurf, dass ein Stadtteilausschuss dann aufzulösen ist, wenn die Wahlbeteiligung auf unter 75 Prozent der vorausgegangen Wahl fällt. Da die Wahlbeteiligung generell sinkt, fürchteten die Igler das Aus für ihren Ausschuss. Bei der damaligen Sitzung wurde vereinbart, dass der Entwurf überarbeitet wird.

Nun hat aber das Land die Regelungen über Gründung und Auflösung von Stadtteilausschüssen komplett aus dem Entwurf gestrichen.

Diese Regelungen sollen jetzt über Verordnungen festgesetzt werden. Das stößt den Iglern sauer auf: „Damit sind wir dem Gutdünken des Gemeinderates ausgesetzt“, befürchtet Klaus Defner, der Vorsitzende des Unterausschuss Igls.

Verordnung wird erarbeitet

Die Stadtpolitik beruhigt: „Die Verordnung wird gerade vom Stadtmagistrat ausgearbeitet. Am 5.12. wird es wieder eine Sitzung der Stadtrechtskommission geben, in der auch die Verordnung besprochen wird.“, so der Kommissionsvorsitzende Helmut Schuchter.

GR Gerhard Fritz meint: „Bei der Sitzung werden sicher auch die Vorschläge aus Igls berücksichtigt. Ich könnte mir auch vorstellen, dass man eine Zweidrittel-Mehrheit als Sicherheit einbaut.“

Weitere Punkte auf der Tagesordnung zur Stadtteilausschusssitzung am 23.11. ab 18 Uhr in der Volksschule Igls:

  • Betriebspflicht Patscherkofelbahn und der kleinen Schiwiese bei der Talstation
  • Erhaltung der Umkehrschleife am Igler Bahnhof; Informationen über die Fahrpläne der Linie 6.
  • Status Quo für den Vorplatz der Patscherkofelbahn
  • Stand der Causa Sportspange in Igls
  • Pläne um den Golfplatz im Zusammenhang mit den Fußballplatz

via Igls fürchtet um Ausschuss – Innsbruck – meinbezirk.at.

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